Aktuelles aus dem SPD Stadtverband Frankenthal:

Jutta STEINRUCK, SPD-Europaabgeordnete aus Ludwigshafen diskutiert auf Einladung der SPD Frankenthal mit Ihnen über die Ursachen der Krise und vor allem darüber, wie Europa die Krise dauerhaft überwinden kann.

Europa - - Krise ohne Ende. Mit Europa die Krise auf Dauer überwinden

19. Januar 2012

19:00 Uhr

Dathenushaus

Kanalstr. 6

Frankenthal

Der Eintritt ist frei.

Homepage Jutta Steinruck

Die Frankenthaler SPD

wünscht allen

ein frohes Weihnachtsfest

 und

 alles Gute für 2012

Mit Verwunderung nimmt die SPD Stadtratsfraktion den heutigen Bericht der Rheinpfalz, zur Aussprache zum Haushalt 2012, in dem deren Standpunkt zurKüche der Stadtklinik Frankenthal nicht dargestellt wird, zur Kenntnis.Laut Berichterstattung habe sich ausschließlich die Fraktion der Grünen/Offene Listefür eine Stadtklinikküche in eigener Regie stark gemacht. Die SPD Stadtratsfraktionverweist hier ausdrücklich auf Ihren Antrag, den sie in die Stadtratssitzung am14.12.2011 eingebracht und in dem sie sich zur Erstellung eines Konzepts für dieStadtklinikküche ausgesprochen hatte. Ziel des Antrags war, eine zeitnaheEntscheidung im Interesse der Weiterentwicklung des Krankenhauses, derBeschäftigten der Service GmbH und der Versorgung der Bildungseinrichtungen mitTagesverpflegung zu treffen. „Der Antrag zielte darauf ab eine sogenannte „großeLösung“, dass heißt einen Neubau der Stadtklinikküche in der Regie der Stadt aufden Weg zu bringen. Wir sehen so die Einfluss- und Steuerungsmöglichkeiten derStadt für die Versorgung der Stadtklinik sowie der Schulen und Kindertagesstättenam besten gewährleistet“ so die Fraktionsvorsitzende Beate Steeg . Alle Beteiligtenund Betroffenen beschäftigen sich schon lange mit der Problematik der Zukunft derKrankenhausküche und sollten nun endlich zu einer Lösung kommen. Der nunbeschlossene Antrag der CDU Stadtratsfraktion, der ein Ausschreibungsverfahrenvorsieht, ist nun wieder mit einem enormen Zeit-und Kostenaufwand verbunden.„DieMitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtklinik dürfen in einer solchenAusschreibung nicht vergessen werden“, so die Vorsitzende weiter. DerBeigeordnete Andreas Schwarz (SPD) hat dies in der Stadtratssitzung auch denAntragsstellern und Befürwortern der Ausschreibung als Appell mitgegeben und wirdan dieser Stelle im Bericht falsch zitiert. „Ob nun die komplexen Anforderungen durchdas angestrebte Ausschreibungsverfahren und einen dann möglicherweise externenBetreiber erfüllt werden können, erscheint der SPD Stadtratsfraktion fragwürdig. „ Wirhalten daher an unserer Meinung einer neuen Stadtklinikküche in eigener Regie fest„ so Beate Steeg.

gez.Steeg

Die anhaltend schwierige Haushaltssituation der Stadt Frankenthal sowie die unabweislichen demographischen Entwicklungen machen die Notwendigkeit unliebsamer Entscheidungen zweifellos notwendig. Alle Entscheidungen bedürfen allerdings zunächst der detaillierten Überprüfung der Begebenheiten und zu erwartenden Auswirkungen in der Zukunft.

Während der zweitägigen Haushaltsklausur der SPD-Ratsfraktion standen auch die Wahlen des Fraktionsvorstandes auf der Tagesordnung. Einstimmig wurde die bisherige Vorsitzende Beate Steeg in ihrem Amt bestätigt.

Gleiches gilt für ihre beiden Stellvertreter Dr. Christoph Gruchot und Bernd Leidig. Die Wahl war notwendig, da sich die Fraktion nach den Kommunalwahlen zunächst auf eine Wahlzeit von zweieinhalb Jahren verständigt hatte. Magali Leidig-Petermann, als neues Mitglied im Rat für die SPD wird auch weiterhin die Geschäftsführung der Fraktion innehaben. Beate Steeg dankte für die einhundertprozentige Bestätigung der bisherigen Arbeit. „Mir geht es um die sachliche Auseinandersetzung für unsere politischen Schwerpunkte, nicht um die schnelle öffentliche Wirkung. Nur so kann nachhaltiges Gestalten für Frankenthal gelingen“ so Steeg.