SPD Stadtverband Frankenthal
SPD Stadtverband Frankenthal (Pfalz)
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beim SPD Stadtverband Frankenthal

Termine

Dezember  2018
Mo. 17.12.2018 19:00  SPD-Stadtratsfraktion  Gemeinsame Sitzung Stadtratsfraktion u. Stadtverbandsvorstand         
Mi. 19.12.2018 18:00  Ortsverein Frankenthal  Vorstand SPD Ortsverein Frankenthal  IG-Metall Haus, Pilgerstr. 1 

parteiöfffentlich

 
   

Aktuell

07.12.2018
Interkommunale Zusammenarbeit verstärken
SPD sieht in in Interkommunaler Zusammenarbeit Alternative zur Gebietsreform

Schon vor dem Bekanntwerden der Gutacher-Vorschläge zur Verwaltungsreform, insbesondere auch zur Eingemeindung Frankenthals nach Ludwigshafen, hatte die SPD-Stadtratsfraktion einen Antrag zur Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) eingebracht. Dieser SPD-Antrag wurde vom Stadtrat einstimmig verabschiedet. In seiner Begründung verwies Ratsmitglied Dieter Schiffmann darauf hin, dass es nicht ausreiche, lediglich die Gutachter-Vorschläge abzulehnen, sondern es müsse ernsthaft und konkret an Alternativen gearbeitet werden. Eine intensivierte und breiter aufgestellte IKZ könne auch deutliche Effizienzgewinne bringen. Schiffmann bedauerte, dass - zumindest in der Zusammenfassung - die Gutachter im Hinblick auf die Stadt-Umland-Problematik im Ballungsraum leider das Modell eines "Stadtkreises" nicht ausreichend untersucht hätten. Nach Ansicht der SPD könne das einen guten Rahmen für eine institutionalisierte IKZ sein.

Den Text des Antrages können Sie lesen, wenn Sie auf 'weiterlesen' klicken.

07.12.2018
Frankenthal muss und wird selbständig bleiben
SPD-Vorschlag für Resolution des Stadtrats gegen Vorschläge zur Eingemeindung nach Ludwigshafen

Eine klare Positionierung gegen die Gutacher-Vorschläge zur Fusion der Städte Ludwigshafen und Frankenthal, aber auch die Bereitschaft sich ernsthaft mit den Feststellungen und Ergebnissen des Kommunalreform-Gutachtens hat die SPD in ihrem Entwurf für eine Resolution dem Stadtrat vorgeschlagen. Den SPD-Entwurf hat der Oberbürgermeister aufgegriffen und in einer leicht modifizierten Version dem Rat vorgelegt. Im Hinblick auf eine Signal der Geschlossenheit der politischen Kräfte der Stadt Frankenthal hat die SPD-Fraktion in der Ratssitzung am 5.12.2018 dem Verwaltungsvorschlag zugestimmt.

Den Text des SPD-Resolutions-Entwurfs könen Sie nachlesen, wenn Sie auf 'weiterlesen' klicken.

07.12.2018
Es muss sich mehr bewegen! Es hängt zu vieles!
Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Bernd Leidig zur Beratung des Haushalts 2019

In der Stadtratssitzung am 5. Dezember 2019, die in großen Teilen im Schatten der Debatte über die durchgesickerten Gutachter-Vorschläge zur Kommunalreform - und hier vor allem zur vorgeschlagenen Eingemeindung Frankenthals anch Ludwgshafen stand, warnte SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Leidig in seiner Haushaltsrede vor Stillstand und dem bloßen Beharren auf dem Bestehenden. Die SPD unterstütze die vorgesehenen Investitionen, krisiere aber das viel zu langsame Tempo z.B. beim KiTa-Ausbau. Auch beim Wohnungsbau, und hier vor allem beim sozialen Wohnungsbau komme die Verwaltung nur schleppend voran. Die schwierige Personalsituation in der Verwaltung hänge nicht nur mit der Konkurrenz der Privatwirtschaft zusammen, sondern auch mit dem Betriebsklima. Hier stehe der Oberbürgermeister als Personaldezerment in erster Linie in der Verantwortung.

Die Rede können Sie nachlesen, wenn Sie auf 'weiterlesen' klicken.

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